Der Vibe Check
Real talk: Die Trump-Administration ist extrem fokussiert auf das Narrativ, dass Nicht-Staatsbürger Wahlergebnisse beeinflussen würden, obwohl die Faktenlage zeigt, dass das eigentlich gar nicht vorkommt. Jetzt zeigen neu veröffentlichte Dokumente, die durch eine Anfrage nach dem Freedom of Information Act von Democracy Forward ans Licht kamen, dass die Einwanderungsbehörde (ICE) versucht, ein tech-basiertes System zu bauen, um diese mutmaßlichen Wähler aufzuspüren.
Die Tech hinter dem Hype
Im Zentrum des Dramas steht ein System namens ELITE – kurz für Enhanced Leads Identification & Targeting for Enforcement. Es ist ein Tool, das von Palantir unterstützt wird und laut früheren Berichten Ziele für Abschiebungen erfassen und Agenten sogar einen „Vertrauenswert“ für den Wohnort einer Person liefern kann.
Interne E-Mails vom Mai und Juli zeigen, dass das Innovation Lab (iLab) des ICE darüber diskutiert hat, Wählerverzeichnisse in ELITE zu „integrieren“. Eine E-Mail erwähnte sogar, dass Daten aus Bundesstaaten wie Connecticut, Georgia und Michigan bereits „angereichert“ und für die Einspeisung ins System vorbereitet wurden.
Warum das wichtig ist
Chinmayi Sharma, Jura-Professorin in Fordham, sagt, dass es hier nicht um eine einmalige Suche geht. Es sieht so aus, als würde die Behörde versuchen, eine permanente, automatisierte Infrastruktur für diese Ermittlungen aufzubauen und dabei die massiven Datenverträge zu nutzen, die sie bereits abgeschlossen hat.
Obwohl ein Palantir-Sprecher behauptete, dass Wählerdaten noch nicht in ELITE integriert wurden, deuten die Dokumente auf einen strategischen Wechsel hin zu einem „netzwerkbasierten Ermittlungsansatz“ hin. Im Grunde will die Regierung ihr digitales Überwachungsgame ausbauen und nutzt dafür das Label „Wahlintegrität“. Das gibt extrem krasse Überwachungsstaat-Vibes und fühlt sich lowkey so an, als würde die Geschichte darüber, wie Regierungsbehörden private Tech für ihre Zwecke missbrauchen, immer heftiger werden.
