Das Veto
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat das „Senate Bill 1130“ offiziell gestoppt. Das Gesetz sollte es strafbar machen, Menschen heimlich mit Wearables zu filmen. Wäre es durchgekommen, wäre Kalifornien der erste US-Bundesstaat mit strikten Regeln für Smart Glasses gewesen – inklusive hoher Bußgelder bis hin zu Gefängnisstrafen.
Warum der Widerstand?
Senatorin Eloise Gómez Reyes, die den Entwurf eingebracht hat, wollte die Privatsphäre in der Öffentlichkeit schützen, da Kameras und Mikrofone dort immer mehr zum Standard werden. Die Rede ist von Gadgets wie den Meta Smart Glasses – von denen letztes Jahr über 7 Millionen Stück verkauft wurden – oder diesen KI-Anhängern, die manche Leute lowkey gruselig finden. Im Netz werden die Dinger oft als „Perversen-Brillen“ bezeichnet, weil man damit echt viel zu leicht Leute ohne ihre Zustimmung filmen kann.
Doch Newsom hat dem Ganzen einen Riegel vorgeschoben. In einem Schreiben an die Gesetzgeber erklärte er, dass die Definition für „tragbare Aufnahmegeräte“ viel zu weit gefasst und unpräzise sei. Er argumentierte, dass das aktuelle kalifornische Recht diese Szenarien bereits abdecke und das neue Gesetz nur für Verwirrung und ungewollte Konsequenzen sorgen würde. Kurz gesagt: Er fand die Umsetzung einfach nicht ausgereift.
Warum das wichtig ist
Da Tech-Giganten wie Apple immer mehr „Always-listening“-Features in unsere Hardware integrieren, verschwimmt die Grenze zwischen „vernetzt sein“ und „komplett überwacht werden“ immer mehr. Obwohl das Gesetz als Reaktion auf den schnellen Rollout dieser Technik gedacht war, ist das Scheitern ein herber Rückschlag für Datenschützer, die sich klare Regeln gewünscht hatten. Vorerst bleibt es also der Wilde Westen – und die Debatte darüber, wer eigentlich die Kontrolle über all die Aufnahmen hat, wird immer hitziger.
