Die Überwachungssituation

Wenn du dich jemals so gefühlt hast, als wäre deine Privatsphäre nur ein gut gemeinter Vorschlag, dann ist die Technik hinter den Flock-Kameras wahrscheinlich der Grund dafür. Diese Kameras scannen Nummernschilder in den ganzen USA im riesigen Stil—wir reden hier von über 20 Milliarden Fahrzeug-Scans jeden einzelnen Monat. Das hat extreme 'Big Brother'-Vibes und die Leute sind lowkey am Ausrasten. Gemeinden protestieren dagegen und einige kündigen ihre Verträge sogar komplett.

Der legislative Schritt

Senator Bernie Sanders (D-Vermont) hatte genug von den miesen Vibes und hat am Freitag den "Ban Flock Act" auf den Weg gebracht. Real talk: Auch wenn das Gesetz nach dem Unternehmen benannt ist, würde es Bundesbehörden faktisch verbieten, irgendwelche automatischen Nummernschild-Scanner (ALPRs) zu nutzen, nicht nur die von Flock. Es würde ihnen außerdem den Zugriff auf Daten entziehen, die von der örtlichen Polizei oder privaten Firmen gesammelt werden.

Kann das wirklich durchkommen?

Es ist ein mutiger Schritt, aber seien wir ehrlich: Das Gesetz hat im Kongress einen schweren Stand. Sollte es wider Erwarten durchkommen, würde es staatliche und lokale Behörden dazu zwingen, die Technik loszuwerden, sonst drohen harte Konsequenzen, wie der Verlust wichtiger Bundesfördermittel vom Justizministerium und dem Ministerium für Innere Sicherheit. Es erlaubt sogar ganz normalen Bürgern, die Bundesregierung zu verklagen, wenn sie dabei erwischt wird, diese Regeln zu brechen.

Warum das wichtig ist

Unternehmen wie Flock stehen unter enormem Druck, sich dazu zu äußern, wie ihre Technik von der Polizei missbraucht wird. Wir haben Stories gesehen, in denen Beamte diese Systeme genutzt haben, um ihre Partner zu stalken – das geht absolut gar nicht. Während Flock seine Regeln kürzlich verschärft hat – zum Beispiel durch die Verkürzung der standardmäßigen Datenspeicherung von 30 auf sieben Tage – setzt Sanders ganz klar darauf, dass der einzige Weg für echte Privatsphäre darin besteht, die Bundesregierung komplett vom Netz zu nehmen. Es ist ein massiver W für Datenschützer, auch wenn der politische Kampf erst gerade anfängt.