Der Hinrichtungsplan

In einer Aktion, die lowkey für viel Aufsehen sorgt, hat Verteidigungsminister Pete Hegseth angekündigt, dass die Hinrichtung von Nidal Hasan nächsten Monat live gestreamt wird. Das ist ein krasser Bruch mit dem, wie solche Dinge normalerweise ablaufen. Hasan wurde 2013 für das Attentat in Fort Hood 2009, bei dem 13 Menschen starben und Dutzende verletzt wurden, zum Tode verurteilt. Hegseth rechtfertigte die Entscheidung mit den Worten: „Wir werden sicherstellen, dass die Leute es sehen können, dass es öffentlich ist, weil die Menschen verstehen müssen, dass es für solche Dinge ernsthafte Konsequenzen gibt.“ Das letzte Mal, dass das US-Militär ein Erschießungskommando einsetzte, war 1945 – das ist also definitiv kein Standardverfahren.

Die Lage im Iran

Unterdessen sind die Vibes bezüglich des anhaltenden Konflikts mit dem Iran ziemlich angespannt. Donald Trump hat öffentlich versprochen, dass die USA vor den Midterm-Wahlen im November keine neuen Angriffe gegen den Iran starten werden. Das ist faktisch eine Pause für einen Krieg, der sich jetzt seit etwa acht Monaten hinzieht. Senator Chris Murphy wirft Hegseth vor, die wahren Kosten des Konflikts vor der Öffentlichkeit verbergen zu wollen und den Zugang zu Informationen über kürzliche Angriffe, einschließlich eines Angriffs auf die US-Botschaft in Riad, zu blockieren.

Warum das wichtig ist

Wir sehen hier kurz vor den Midterms einen massiven Wandel im Umgang der Regierung mit Militärjustiz und Transparenz bei internationalen Konflikten. Zwischen dem beispiellosen Plan, eine staatliche Hinrichtung zu streamen, und der strategischen „Pause“ im Iran-Krieg ist klar, dass die Administration vor den Wahlen durch politisch extrem schweres Fahrwasser navigiert.